: Ich dachte einfach, dass mittlerweile so ziemlich alles zum Thema vorgetragen wurde. Die Berichterstattung über die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht und über den Sexualmord in Freiburg seien zwei Beispiele dafür, „dass nicht umfassend berichtet wird“, sagte Frauke Petry. Die haben uns verarscht. Sie fordern ein sofortiges Ende. EU-Austritt, harter Anti-Migrations-Kurs, Querdenker-Positionen – die Radikalen in der AfD setzen sich durch. Hubertus Heil und Olaf Scholz haben über das Wochenende Fakten geschaffen. Petition „Europas Freiheit schützen – Politischen Islam stoppen!“ gelöscht, Gelsenkirchen: Erdogan-Fan und Völkermord-Leugner immer noch in CDU, Gelsenkirchen: Bildungsproblem an Schulen beim Thema Islam, Schweizer Verhüllungsverbot als Vorbild für Deutschland, Emden: Dunkelhäutige prügeln 54-Jährigen ins Krankenhaus, Kassel: Strafanzeige wegen „versuchter Nötigung“ des Polizei-Einsatzleiters, Aschaffenburg: Prozess gegen Syrer wegen Mord an seiner Tochter, Zensierte Weltliteratur aus Furcht vor muslimischer Rache, Islamunterricht Bayern: „Verpflichtung auf Frieden und Gewaltverzicht“, Anschlag am US-Capitol: Täter ein Moslem der „Nation of Islam“. Schrecklich, aber völlig unernst: Der Theaterkritiker Gerhard Stadelmaier verbringt ganze Tage vor dem Fernseher und resümiert seine Eindrücke in einem sardonischen Rapport. Volksbegehren in Berlin zur Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen Dividende abschaffen Das Referendum zur Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen in Berlin regt Konservative zu Warnungen vor einem Systemwechsel und Sozialismus an. In dem Volksbegehren bekunden die Bürger ihren Willen, dass der Volksantrag als Gesetzentwurf aus der Mitte der Bürgerschaft den Stimmberechtigten zur Abstimmung vorgelegt werden soll. : Uraufführung in Frankfurt FAZ.NET, Haben Pläne für ARD und ZDF: Frauke Petry und Jörg Meuthen von der AfD. Schluss mit Zaudern, Flick gegen Salihamidžić Daher hat die AfD jetzt ein Volksbegehren zur Abschaffung der Französische Dokumentation Somit bleibt der Rundfunkbeitrag unverändert bei 17,50 Euro. Joachim Paul: Rundfunkbeitrag – fragwürdiges Demokratieverständnis von Fernsehfürstin Dreyer be 2020-12-07T21:44:50+01:00. 1 SächsVerf). Luigi C. braucht Ihre Hilfe mit der Petition "BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen". Es wäre gut, wenn sich Herr Mannheimer darüber informieren würde und nicht in einem Satz, auch noch im völlig unpassenden Zusammenhang mit der GEZ, völlig unbegründet die Abschaffung der Kirchensteuer fordern würde GEZ abschaffen GEZ abschaffen 2. * Sollte man abschaffen! Mehrere AfD-Politiker haben einen Verein samt Volksinitiative gegründet. 59 Landesverfassung BW) Fazit: Alles für die Altpapiertonne – aber vielleicht können Sie ja die gesammelten Daten noch anderweitig benutzen? reply. Spanheimer November 28, 2020 at 6:35pm. Tja… die Öffentlichen Stasisender legen ihre Propaganda selbst fest! Als die offizielle Unterschriftensammlung im Juni 2014 begann, kamen vom großen Gebührenprofiteur – der SRG – vier Teams um Bilder und Töne einzufangen. Senken ARD und ZDF jetzt den Rundfunkbeitrag? Ca. Einem Volksentscheid muß in Berlin ein Volksbegehren vorangehen. Der abgespeckte Rundfunk muss alle politischen Richtungen zu Wort kommen lassen. Wer beendet den Murmeltiertag? Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano, Panama. Von Kanzlerwelpen und Gouvernanten-Primadonnen. Einfach mal so GEZ abschaffen? Die Initiative der AfD-Fraktionen stellten die Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und Frauke Petry in Berlin vor. Aber nur auf einem Sender wurde kurz berichtet. Tippe nur die blauen Zeichen ab (mit Trenn-Zeichen ist das @ gemeint): Zuerst schreibe hoecker dann das Trenn -Zeichen und dann gez-abschaffen.de. Wirtschaft empört über geplante Corona-Testpflicht, Kanzlerkandidat der Union AfD gegen ARD und ZDF: „Rundfunkbeitrag abschaffen“. 2011 gab es dann die Entscheidung des BVerfG, dass bis Sozialhilfesatz zzgl. Bitte geben Sie hier den oben gezeigten Sicherheitscode ein. … Doch das Rennen mit Armin Laschet ist noch nicht vorbei. © Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH 2001–2021Alle Rechte vorbehalten. vor rund 2 Monaten habe ich mich bei dieser Online-Petition: Nachricht zu Petition: Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen eingetragen. Jetzt berichten sie doch. Die Münchner sind sportlich erfolgreich. Jörg Meuthen erlebt eine Niederlage. Das ist die Petition: Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Die GEZ – Kampagne. Die Alternative für Deutschland fordert: Schluss mit den ungerechten und ungerechtfertigten Zwangsabgaben für teils tendenziöse, manipulative oder schlicht niveaulose Inhalte! Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. Vielen DankDer Beitrag wurde erfolgreich versandt. Petry verband ihre Forderung mit Kritik an der Arbeit der öffentlich-rechtlichen Sender. Die SPD wies die Pläne der AfD zurück. : Diesmal besteht die Möglichkeit, auch Parteien zu wählen, die gegen dieses parasitäre GEZ-System … 1. : Die richtige Partei wählen (jetzt in NRW!) Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen. Für die deutliche Einschränkung des teuersten, zwangsfinanzierten Runkfunkssystems der Welt. Und das versuchen die anscheinend auch. 4 talking about this. Groko-Milliardenprogramm „gegen Rechts“ vor dem Aus? Mitmachen: Etwas älter: Die Abgabe für die, die das Staatsfernsehen, den Staatsfunk auch nutzen. Permalink: Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Mehr als 6.000 Personen haben in den vergangenen zwei Tagen die Petition der JUNGEN FREIHEIT gegen Gender-Sprache in öffentlich-rechtlichen Medien unterzeichnet. Rundfunkbeitrag wird nicht gesenkt, Rundfunkbeitrag Über 100.000 Schweizer wollen nicht mehr zahlen. Dazu das Formblatt für Einzelpersonen: „Beteiligung an einem Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens“ Ansonsten drohten Lücken bei Nachrichten aus dünn besiedelten Gebieten und beim investigativen Journalismus, erklärte Holm, der früher Radiomoderator war. Ginge es nach der AfD, hätten die Öffentlich-Rechtlichen 8,5 Milliarden Euro pro Jahr weniger. Freya-29. Haben Pläne für ARD und ZDF: Frauke Petry und Jörg Meuthen von der AfD. Unterschriftensammlung für das Volksbegehren gegen GEZ-Zwangsgebühren. Unabhängige Medien leisteten einen wichtigen Dienst für die Demokratie und packten die Regierungsparteien auch nicht mit Samthandschuhen an. Und wie geht es weiter? Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn … Mehrere AfD-Politiker haben einen Verein samt Volksinitiative gegründet. Am Sonntag den 4. März stimmt die Schweiz über die Abschaffung der Rundfunkgebühren ab. Dann werde man entscheiden, ob der Rundfunk künftig noch teilweise öffentlich oder ganz privat finanziert werden solle. Volksbegehren für Bayern „Bündnis – Landtag – abberufen“ ... Zumal die Grünen die Möglichkeit dere Volksabstimmung ja abschaffen wollen!! Das Volksbegehren wurde belächelt. Neue Zuständigkeit Gebühreneinzugszentrale (GEZ), die nicht die umfangreichen Prüfungen der Sozialbehörden durchführen kann. Personal- und Unternehmensberater (m/w/d), Rochus Mummert Executive Consultants GmbH, Geschäftsbereichsleitung Zentrale Verwaltung (w/m/d), Manager M&A und Beteiligungsbetreuung (m/w/d). Am 4. Ein Volksbegehren bspw. Sie müssen zahlen. 10.000 Unterschriften sind erforderlich! Hans-Georg Maaßen will ARD und ZDF abschaffen - „Sie sind überflüssig“. Rundfunkbeitrag : Man musste aber trotzdem einen z.B. Die Partei will den GEZ-Beitrag streichen. Ein eigenes Medienkonzept werde die AfD zu einem späteren Zeitpunkt vorlegen. Radikale Beschlüsse der AfD Die Schweizerinnen und Schweizer haben abgestimmt: Etwa 71 Prozent lehnten die No-Billag-Initiative ab. Illegale Massenmigration: Das Chaos von 2015 könnte sich wiederholen, Correctiv bewirbt Workshop „Hacken für Anfänger“, Corona-Aktion im Dienste des Kampfes gegen Rechts, IbizaFake: Wie SZ und Spiegel absichtlich manipulierten, „Nordschleswiger“ spekuliert über „gewaltaffine Bevölkerungsgruppe“, „Woher kommt Ihre Angst vor anderen Meinungen, Herr Restle?“, Widerstand in Zeiten der Corona-Diktatur: Guerilla-Aktivismus, Video: 227. Zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Über 150.000 Unterschriften wurden für das Volksbegehren geleistet. Diverse Instanzen prüfen bereits immer mehr die Begründung für die GEZ, das ist doch klar zu erkennen in diesem Thread bereits. Sollte die GEZ danach immer noch weiter abbuchen, kann man über die Bank das Geld zurückholen lassen. Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Petition unterzeichnen Bitte tragen Sie eine gültige E-Mail-Adresse ein. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Geht das tatsächlich? : Es ist ein Fehler aufgetreten. GEZ-Gegnern aus Tübingen, Reutlingen und Calw drohte die Zwangsvollstreckung durch den SWR. AfD Bayern: aktuelle PressemitteilungenPolitik für Bayern, Politik für Deutschland, Politik für Europa In ernster Sorge vor politischen und wirtschaftlichen Fehlentwicklungen in Deutschland und in der Europäischen Union haben wir im März 2013 die Partei "Alternative für Deutschland" gegründet. Nun ist es amtlich: Markus Söder will Kanzlerkandidat der Union werden. Die Verfahren sowohl bei der GEZ als auch bei den Städten sind nicht kostendeckend, über die Masse kriegen wir das System zu Boden. Um den Zusammenbruch zu beschleunigen gern unnötige oder unsinnige Anfragen, am besten … Auf die Frage, ob die AfD im Bundestagswahlkampf auch „Big-Data“-Konzepte für eine zielgerechte Ansprache potenzieller Wähler nutzen wolle, sagte Petry, in der Partei werde intensiv darüber diskutiert, wie die AfD-Präsenz in den sozialen Medien weiter gestärkt werden könne. Diese umfassen zumeist den An ihren Hinterteilen sollt ihr sie erkennen, „Salvator Mundi, die verblüffende Geschichte des letzten Vinci“, Von Kanzlerwelpen und Gouvernanten-Primadonnen, Wirtschaft empört über geplante Corona-Testpflicht, Das steckt hinter dem Machtkampf beim FC Bayern. K. A. AfD wollte es 2018 abschaffen, siehe Videos oben. Hier -> . Pegida mit Detlef Spangenberg (AfD), Video: 226. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Schwerin, Leif-Erik Holm, sagte, ganz ohne eine öffentliche Finanzierung werde man wohl nicht auskommen. Endlich: Die neuen PI-NEWS-Aufkleber sind da! Facebook Anzeigen für rundfunkbeitragsklage.d . 7% OLKSBEGEHREN * „Wie denken Sie generell über die GEZ und gebührenfinanzierte öffentlich … Rundfunkbeitragspflicht abschaffen! Neben diesen allgemeinen, sich aus der demokratischen Grundordnung ergebenden Einschränkungen, sind je nach Bundesland noch weitere Themen von einem Volksbegehren ausgeschlossen. Die kritische Masse dürfte zum GEZ-Quartalszahltag zusammen sein. Auch da müssen etliche in den Knast! Bitte versuchen Sie es erneut. Schließen Sie sich Luigi C. und 548,361 weiteren UnterstützerInnen an und machen Sie mit. April 2019 at 10:06. Mindestens 20.000 Unterschriften wollen sie sammeln. Das steckt hinter dem Machtkampf beim FC Bayern. April 2019 at 10:09. Der siebzehn Jahre alte Verdächtige, der aus Afghanistan stammt und 2015 einreiste, war am vergangenen Freitag festgenommen worden. Frauke Petry warf den öffentlich-rechtlichen Sendern vor, sie erfüllten ihren „Bildungs- und Informationsauftrag“ nicht mehr. Volksbegehren: 7% der Stimmberechtigten (ca. Peter Tauber verhöhnt die arbeitende Bevölkerung, Alte Islam-Angst neu: Jetzt zittert sogar Merkels Minister, https://www.tag24.de/nachrichten/berliner-senat-muss-wegen-lollapalooza-co-millionen-zahlen-285367, https://www.stol.it/Artikel/Panorama-im-Ueberblick/Panorama/Un-passo-dal-cielo-kommt-ins-deutsche-TV, https://deutscherarbeitgeberverband.de//aktuelles/2017/2017_05_08_dav_aktuelles_ard.html, http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/-rechtswidrig-gez-gebuehr-zurueckverlangen-.html, Herrlich, die neue tönende „Deutsche Wochenschau“. Kann man die GEZ durch ein Volksbegehren abschaffen? Das Volksbegehren zur Abschaffung des Rundfunkbeitrages wurde vorgestellt und beschlossen. D ie AfD will, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft wird. AfD-Bayern startet Volksbegehren gegen GEZ-Beiträge PI-NEW . „Salvator Mundi, die verblüffende Geschichte des letzten Vinci“, läuft am Dienstag, den 13.04 auf France 5. von AfD Lörrach | Veröffentlicht am 3. Die NoBillag will die GEZ der Schweiz (die Billag) abschaffen. Themenausschlüsse: Landeshaushaltsgesetz, Abgaben, Doch der Streit zwischen Hansi Flick und Hasan Salihamidžić belastet den Klub. Für Grundgesetz und Menschenrechte. Auch außerhalb des Wahlkampfs ist die AfD im Kreis Lörrach im Sinne der Bürger aktiv. 8. AfD wirkt – Keine Rundfunkbeitragserhöhung! Sie haben Javascript für Ihren Browser deaktiviert. Eine groteske Dystopie aus dem digitalen Reich der Mitte: Pat Yans „Eine posthumane Geschichte“, vom Schauspiel Frankfurt filmisch uraufgeführt. Bild: dpa. „Salvator Mundi, die verblüffende Geschichte des letzten Vinci“. 2. AfD-Politiker gründen Verein gegen GEZ-Gebühren Mindestens 20.000 Unterschriften wollen sie sammeln. Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Nach Olympia-Aus Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Frühjahr entschieden, dass die Rundfunkgebühr von monatlich 17,50 Euro pro Haushalt mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Füllen Sie die Formulare aus. Sie kritisiert die Berichterstattung zum Sexualmord in Freiburg. entblößenden Sozialhilfebescheid vorlegen, statt zuvor eine einfache Befreiungsbescheinigung zu bekommen und weiterzureichen. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Stephan Brandner: GEZ-Sender scheitern vor Bundesverfassungsgericht be 2020-12-23T18:20:41+01:00. : In Kürze finden in NRW Landtagswahlen statt. Und was sind die gesetztlichen Grundlagen nach denen das geht (bzw. Der abgespeckte Rundfunk muss alle politischen Richtungen zu Wort kommen lassen. Widerruf Einzugsermächtigung Barzahlung | Anschreiben 1 Barzahlung | Anschreiben 2Die GEZ ist ein Ärgernis, es besteht keine Möglichkeit ihr zu entkommen. März haben die Schweizer entschieden, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht abzuschaffen, mit 71,6 Prozent. Dr. Maximilian Krah, stellvertretender AfD-Landesvorsitzender Sachsen und Kandidat der AfD für die Europawahl, macht sich für die Abschaffung der Zwangsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (GEZ) stark: „Die Bürger wehren sich immer mehr gegen den GEZ-Wahnsinn. Ich bin auf eine Website gestossen auf der Sie behaupten das man per Volksbegehren pro Bundesland die GEZ abschaffen kann. November 2019 . : GEZ - NEIN DANKE! Die AfD will, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft wird. : 2. „Über Abgabengesetze, Besoldungsgesetze und das Staatshaushaltsgesetz findet kein Volksbegehren statt.“ (Art. „Die Begründung der „Tagesschau“ in diesem Einzelfall, das sei ein regionales Ereignis, die war schon arg lächerlich“, ergänzte Meuthen. © Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH 2001 - 2021Alle Rechte vorbehalten. Write CSS OR LESS and hit save. 137 000), innerhalb von 4 Monaten. „Deutschlandglotzen“ Es ist quasi eine Zwangsgebühr. Brandenburgerin entgeht Haftstrafe. Dezember 2020. Dafür beantragt sie in den zehn Landesparlamenten, in denen sie vertreten ist, eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags. Die Zwangsgebühren müssen abgeschafft werden oder aber deutlich reduziert werden. Der Unmut ist groß. Der Parteitag folgt Björn Höcke, Vorstoß der SPD-Minister https://www.faz.net/-gsb-8o32u, Aktuelle Nachrichten aus Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur, Herausgegeben von Gerald Braunberger, Jürgen Kaube, Carsten Knop, Berthold Kohler, Zeitung Ich wurde auch von mehreren Seiten dafür kritisiert, dass nichts mehr so richtig auf gez-abschaffen.de los sei. GEZ-Boykott YouTube: Plenardebatte BaWü - Gesetz gegen die Zwangsfinanzierung ... Landes-AfD will Volksbegehren gegen Rundfunkbeitrag ... ob ich die Zwangsfinanzierung durch Nichtnutzer abschaffen will oder eine Nutzungs-Abgabe abschaffen will. GEZ abschaffen. : Es kommen täglich neue hinzu. 69 likes. Mit der direkten Demokratie soll die Freiheit gestärkt werden. INSA-Umfrage: Wie denken Sie über die GEZ? In Österreich konnte ein Volksbegehren zur Abschaffung des Pendants zur bundesdeutschen GEZ einen großen Erfolg verbuchen. Um einen neuen Sicherheitscode zu erzeugen, klicken Sie bitte auf das Bild. Bernd Höcker: Informationen, die uns der öffentlich-rechtlicheRundfunk vorenthält. GEZ-Boykotteure, die im Job ruiniert werden, nützen niemandem. : VorDenker (Corporate) Digital Responsibility, neudenken – Magazin für Innovation & Zukunftsfähigkeit, Einfach Elektrisch – wie wir leben, arbeiten und uns fortbewegen, Ciao Italia! nicht). Stimmt der Landtag dem Volksantrag nicht binnen dieses halben Jahres zu, so können die Antragsteller ein Volksbegehren in Gang setzen (Art 72, Abs. Dezember 2020. Ein Fehler ist aufgetreten. lorbas 29. „Ich halte einen staatlich finanzierten unabhängigen Rundfunk für ausgesprochen wichtig in einer demokratischen Gesellschaft“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. AfD startet Volksbegehren zur Beseitigung der Zwangsrundfunkgebühren (GEZ) Passend zu der aktuellen Meldung, dass uns eine weitere Erhöhung der Rundfunkgebühren ins Haus steht, hat gestern die AfD das „Volksbegehren BR“ aus der Taufe gehoben. Pegida Dresden mit Christoph Berndt. Berlin, 7. Antrag auf Volksbegehren: 20 000 Unterschriften innerhalb von 6 Monaten, Antrag wird geprüft von der Senatsverwaltung für Inneres. An ihren Hinterteilen sollt ihr sie erkennen. Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben. „Tagesschau“ und Freiburg-Mord So auch die Klägerin jetzt am Verwaltungsgericht in Dresden. Ihre maßlose Arroganz wird ihnen hoffentlich nochmal richtig um die Ohren fliegen! Vom Wahlversprechen „GEZ abschaffen“ redet da keiner mehr. Außer der AfD halten alle Parteien an den Rundfunkgebühren fest.Sie … zur Einführung der Todesstrafe oder zur Abschaffung des Landesverfassungsgerichtes ist somit in jedem Fall unzulässig. Finanzierung von ARD und ZDF : Schweizer Volksentscheid: Große Mehrheit gegen Abschaffung der Rundfunkgebühren. Mit der geplanten Testpflicht führt die SPD die Union vor – und düpiert die Wirtschaft. Abschaffung der GEZ. Wir freuen uns auf ein Wiedersehen. Ich … 69% Ist nicht neutral 25% Lieber werbefinanziert 24% Beibehalten 13% GEZ ABSCHAFFEN! Senken ARD und ZDF jetzt den Rundfunkbeitrag? Das Volksbegehren „Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren“ kommt damit voraussichtlich zur Abstimmung. Wenn die GEZ dafür eine Bearbeitungsgebühr verlangen sollte, kann man diese Forderung getrost zurückweisen. Meuthen sagte, seine Partei lehne das Prinzip der „Zwangsfinanzierung“ grundsätzlich ab. Dafür beantragt sie in den zehn Landesparlamenten, in denen sie vertreten ist, eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags. Wie Medien berichten, wird der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, eine Abstimmung über den Staatsvertrag, der zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags führen sollte, nicht stattfinden lassen. CTRL + SPACE for auto-complete. Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben. https://rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid.html Die Volksinitiative, die das Thema zur Abstimmung bringt, trägt den Namen "No Billag". Die AfD Baden-Württemberg will im Land ein Volksbegehren gegen den Rundfunkbeitrag erreichen. Stefan Räpple: „Volksbegehren gegen die Zwangsfinanzierung öffentlich-rechtlicher Medien durch freie Bürger“ Pressemitteilung - Stuttgart, den 06.06.2019 Pressekonferenz der AfD-Fraktion zum Entwurf eines Beitragsfreiheitsgesetzes gegen die GEZ-Zwangsgebühren. Heute sammelten Mitglieder der AfD KV Lörrach in der Lörracher Fußgängerzone erfolgreich ca. Wie konnte es soweit kommen?
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