Luigi C. braucht Ihre Hilfe mit der Petition "BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen". Dafür beantragt sie in den zehn Landesparlamenten, in denen sie vertreten ist, eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags. K. A. D ie AfD will, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft wird. Auch da müssen etliche in den Knast! Radikale Beschlüsse der AfD Aber nur auf einem Sender wurde kurz berichtet. Einem Volksentscheid muß in Berlin ein Volksbegehren vorangehen. Die Volksinitiative, die das Thema zur Abstimmung bringt, trägt den Namen "No Billag". GEZ-Gegnern aus Tübingen, Reutlingen und Calw drohte die Zwangsvollstreckung durch den SWR. In dem Volksbegehren bekunden die Bürger ihren Willen, dass der Volksantrag als Gesetzentwurf aus der Mitte der Bürgerschaft den Stimmberechtigten zur Abstimmung vorgelegt werden soll. März haben die Schweizer entschieden, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht abzuschaffen, mit 71,6 Prozent. Die Münchner sind sportlich erfolgreich. zur Einführung der Todesstrafe oder zur Abschaffung des Landesverfassungsgerichtes ist somit in jedem Fall unzulässig. Die Verfahren sowohl bei der GEZ als auch bei den Städten sind nicht kostendeckend, über die Masse kriegen wir das System zu Boden. 2011 gab es dann die Entscheidung des BVerfG, dass bis Sozialhilfesatz zzgl. Es kommen täglich neue hinzu. April 2019 at 10:06. So auch die Klägerin jetzt am Verwaltungsgericht in Dresden. Die Berichterstattung über die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht und über den Sexualmord in Freiburg seien zwei Beispiele dafür, „dass nicht umfassend berichtet wird“, sagte Frauke Petry. Mindestens 20.000 Unterschriften wollen sie sammeln. Dezember 2020. Nach Olympia-Aus AfD wirkt – Keine Rundfunkbeitragserhöhung! Und wie geht es weiter? https://rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid.html Petry verband ihre Forderung mit Kritik an der Arbeit der öffentlich-rechtlichen Sender. „Salvator Mundi, die verblüffende Geschichte des letzten Vinci“. Es wäre gut, wenn sich Herr Mannheimer darüber informieren würde und nicht in einem Satz, auch noch im völlig unpassenden Zusammenhang mit der GEZ, völlig unbegründet die Abschaffung der Kirchensteuer fordern würde GEZ abschaffen GEZ abschaffen 2. Der abgespeckte Rundfunk muss alle politischen Richtungen zu Wort kommen lassen. Diese umfassen zumeist den Egal, ob Sie einen Fernseher haben oder nicht. : Die kritische Masse dürfte zum GEZ-Quartalszahltag zusammen sein. Pegida mit Detlef Spangenberg (AfD), Video: 226. Rundfunkbeitragspflicht abschaffen! AfD wollte es 2018 abschaffen, siehe Videos oben. INSA-Umfrage: Wie denken Sie über die GEZ? Die AfD Baden-Württemberg will im Land ein Volksbegehren gegen den Rundfunkbeitrag erreichen. „Ich halte einen staatlich finanzierten unabhängigen Rundfunk für ausgesprochen wichtig in einer demokratischen Gesellschaft“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. Für Grundgesetz und Menschenrechte. AfD-Politiker gründen Verein gegen GEZ-Gebühren Mindestens 20.000 Unterschriften wollen sie sammeln. CTRL + SPACE for auto-complete. Wie Medien berichten, wird der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, eine Abstimmung über den Staatsvertrag, der zu einer Erhöhung des Rundfunkbeitrags führen sollte, nicht stattfinden lassen. Mehr als 6.000 Personen haben in den vergangenen zwei Tagen die Petition der JUNGEN FREIHEIT gegen Gender-Sprache in öffentlich-rechtlichen Medien unterzeichnet. Dann werde man entscheiden, ob der Rundfunk künftig noch teilweise öffentlich oder ganz privat finanziert werden solle. Brandenburgerin entgeht Haftstrafe. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Schwerin, Leif-Erik Holm, sagte, ganz ohne eine öffentliche Finanzierung werde man wohl nicht auskommen. 2. Der siebzehn Jahre alte Verdächtige, der aus Afghanistan stammt und 2015 einreiste, war am vergangenen Freitag festgenommen worden. : 1 SächsVerf). Wandere aus, solange es noch geht - Finca Bayano, Panama. Füllen Sie die Formulare aus. Hans-Georg Maaßen will ARD und ZDF abschaffen - „Sie sind überflüssig“. Rundfunkbeitrag wird nicht gesenkt, Rundfunkbeitrag Um den Zusammenbruch zu beschleunigen gern unnötige oder unsinnige Anfragen, am besten … Stefan Räpple: „Volksbegehren gegen die Zwangsfinanzierung öffentlich-rechtlicher Medien durch freie Bürger“ Pressemitteilung - Stuttgart, den 06.06.2019 Pressekonferenz der AfD-Fraktion zum Entwurf eines Beitragsfreiheitsgesetzes gegen die GEZ-Zwangsgebühren. Der abgespeckte Rundfunk muss alle politischen Richtungen zu Wort kommen lassen. Personal- und Unternehmensberater (m/w/d), Rochus Mummert Executive Consultants GmbH, Geschäftsbereichsleitung Zentrale Verwaltung (w/m/d), Manager M&A und Beteiligungsbetreuung (m/w/d). Volksbegehren für Bayern „Bündnis – Landtag – abberufen“ ... Zumal die Grünen die Möglichkeit dere Volksabstimmung ja abschaffen wollen!! Groko-Milliardenprogramm „gegen Rechts“ vor dem Aus? © Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH 2001–2021Alle Rechte vorbehalten. Das Volksbegehren wurde belächelt. Tippe nur die blauen Zeichen ab (mit Trenn-Zeichen ist das @ gemeint): Zuerst schreibe hoecker dann das Trenn -Zeichen und dann gez-abschaffen.de. Die SPD wies die Pläne der AfD zurück. * Sollte man abschaffen! 69 likes. Widerruf Einzugsermächtigung Barzahlung | Anschreiben 1 Barzahlung | Anschreiben 2Die GEZ ist ein Ärgernis, es besteht keine Möglichkeit ihr zu entkommen. Mehrere AfD-Politiker haben einen Verein samt Volksinitiative gegründet. Auch außerhalb des Wahlkampfs ist die AfD im Kreis Lörrach im Sinne der Bürger aktiv. Neue Zuständigkeit Gebühreneinzugszentrale (GEZ), die nicht die umfangreichen Prüfungen der Sozialbehörden durchführen kann. Meuthen sagte, seine Partei lehne das Prinzip der „Zwangsfinanzierung“ grundsätzlich ab. Dr. Maximilian Krah, stellvertretender AfD-Landesvorsitzender Sachsen und Kandidat der AfD für die Europawahl, macht sich für die Abschaffung der Zwangsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (GEZ) stark: „Die Bürger wehren sich immer mehr gegen den GEZ-Wahnsinn. Der Unmut ist groß. Sollte die GEZ danach immer noch weiter abbuchen, kann man über die Bank das Geld zurückholen lassen. Senken ARD und ZDF jetzt den Rundfunkbeitrag? : Tja… die Öffentlichen Stasisender legen ihre Propaganda selbst fest! 4 talking about this. Dazu das Formblatt für Einzelpersonen: „Beteiligung an einem Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens“ Das Volksbegehren „Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren“ kommt damit voraussichtlich zur Abstimmung. Dafür beantragt sie in den zehn Landesparlamenten, in denen sie vertreten ist, eine Kündigung des Rundfunkstaatsvertrags. von AfD Lörrach | Veröffentlicht am 3. Stephan Brandner: GEZ-Sender scheitern vor Bundesverfassungsgericht be 2020-12-23T18:20:41+01:00. Wie konnte es soweit kommen? Und das versuchen die anscheinend auch. Sie müssen zahlen. Sie haben Javascript für Ihren Browser deaktiviert. Write CSS OR LESS and hit save. Rundfunkbeitrag Haben Pläne für ARD und ZDF: Frauke Petry und Jörg Meuthen von der AfD. 7% OLKSBEGEHREN * „Wie denken Sie generell über die GEZ und gebührenfinanzierte öffentlich … An ihren Hinterteilen sollt ihr sie erkennen. Mitmachen: Etwas älter: EU-Austritt, harter Anti-Migrations-Kurs, Querdenker-Positionen – die Radikalen in der AfD setzen sich durch. Zusammengefunden haben wir uns als Bürger mit unterschiedlicher Geschichte und Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben. Von Kanzlerwelpen und Gouvernanten-Primadonnen. : 137 000), innerhalb von 4 Monaten. Das Volksbegehren zur Abschaffung des Rundfunkbeitrages wurde vorgestellt und beschlossen. Frauke Petry warf den öffentlich-rechtlichen Sendern vor, sie erfüllten ihren „Bildungs- und Informationsauftrag“ nicht mehr. Die haben uns verarscht. Bernd Höcker: Informationen, die uns der öffentlich-rechtlicheRundfunk vorenthält. Auf die Frage, ob die AfD im Bundestagswahlkampf auch „Big-Data“-Konzepte für eine zielgerechte Ansprache potenzieller Wähler nutzen wolle, sagte Petry, in der Partei werde intensiv darüber diskutiert, wie die AfD-Präsenz in den sozialen Medien weiter gestärkt werden könne. GEZ - NEIN DANKE! Doch der Streit zwischen Hansi Flick und Hasan Salihamidžić belastet den Klub. Am Sonntag den 4. Ein Volksbegehren bspw. Dezember 2020. Egal, ob Sie öffentlich-rechtliche Sender sehen oder nicht. Ein Fehler ist aufgetreten. : 1. Kann man die GEZ durch ein Volksbegehren abschaffen? Die Zwangsgebühren müssen abgeschafft werden oder aber deutlich reduziert werden. Ich dachte einfach, dass mittlerweile so ziemlich alles zum Thema vorgetragen wurde. Um einen neuen Sicherheitscode zu erzeugen, klicken Sie bitte auf das Bild. © Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH 2001 - 2021Alle Rechte vorbehalten. Eine groteske Dystopie aus dem digitalen Reich der Mitte: Pat Yans „Eine posthumane Geschichte“, vom Schauspiel Frankfurt filmisch uraufgeführt. GEZ-Boykott YouTube: Plenardebatte BaWü - Gesetz gegen die Zwangsfinanzierung ... Landes-AfD will Volksbegehren gegen Rundfunkbeitrag ... ob ich die Zwangsfinanzierung durch Nichtnutzer abschaffen will oder eine Nutzungs-Abgabe abschaffen will. Wenn die GEZ dafür eine Bearbeitungsgebühr verlangen sollte, kann man diese Forderung getrost zurückweisen. AfD startet Volksbegehren zur Beseitigung der Zwangsrundfunkgebühren (GEZ) Passend zu der aktuellen Meldung, dass uns eine weitere Erhöhung der Rundfunkgebühren ins Haus steht, hat gestern die AfD das „Volksbegehren BR“ aus der Taufe gehoben. Ginge es nach der AfD, hätten die Öffentlich-Rechtlichen 8,5 Milliarden Euro pro Jahr weniger. : Das ist die Petition: Der Rundfunkbeitrag ist ZWANG. Finanzierung von ARD und ZDF „Die Begründung der „Tagesschau“ in diesem Einzelfall, das sei ein regionales Ereignis, die war schon arg lächerlich“, ergänzte Meuthen. FAZ.NET, Haben Pläne für ARD und ZDF: Frauke Petry und Jörg Meuthen von der AfD. Ich … : : Die Initiative der AfD-Fraktionen stellten die Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und Frauke Petry in Berlin vor. Das steckt hinter dem Machtkampf beim FC Bayern. Nun ist es amtlich: Markus Söder will Kanzlerkandidat der Union werden. Die Alternative für Deutschland fordert: Schluss mit den ungerechten und ungerechtfertigten Zwangsabgaben für teils tendenziöse, manipulative oder schlicht niveaulose Inhalte! März stimmt die Schweiz über die Abschaffung der Rundfunkgebühren ab. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen. Als die offizielle Unterschriftensammlung im Juni 2014 begann, kamen vom großen Gebührenprofiteur – der SRG – vier Teams um Bilder und Töne einzufangen. Über 100.000 Schweizer wollen nicht mehr zahlen. Er ist für jede Wohnungseinheit fällig. Volksbegehren in Berlin zur Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen Dividende abschaffen Das Referendum zur Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen in Berlin regt Konservative zu Warnungen vor einem Systemwechsel und Sozialismus an. Mit der direkten Demokratie soll die Freiheit gestärkt werden. Somit bleibt der Rundfunkbeitrag unverändert bei 17,50 Euro. Doch das Rennen mit Armin Laschet ist noch nicht vorbei. Man musste aber trotzdem einen z.B. Die richtige Partei wählen (jetzt in NRW!) Illegale Massenmigration: Das Chaos von 2015 könnte sich wiederholen, Correctiv bewirbt Workshop „Hacken für Anfänger“, Corona-Aktion im Dienste des Kampfes gegen Rechts, IbizaFake: Wie SZ und Spiegel absichtlich manipulierten, „Nordschleswiger“ spekuliert über „gewaltaffine Bevölkerungsgruppe“, „Woher kommt Ihre Angst vor anderen Meinungen, Herr Restle?“, Widerstand in Zeiten der Corona-Diktatur: Guerilla-Aktivismus, Video: 227. Sie fordern ein sofortiges Ende. Senken ARD und ZDF jetzt den Rundfunkbeitrag? Französische Dokumentation Diverse Instanzen prüfen bereits immer mehr die Begründung für die GEZ, das ist doch klar zu erkennen in diesem Thread bereits. Über 150.000 Unterschriften wurden für das Volksbegehren geleistet. Wir freuen uns auf ein Wiedersehen. 2. Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Die AfD will, dass der Rundfunkbeitrag abgeschafft wird. Einfach mal so GEZ abschaffen? Schließen Sie sich Luigi C. und 548,361 weiteren UnterstützerInnen an und machen Sie mit. Bitte geben Sie hier den oben gezeigten Sicherheitscode ein. AfD Bayern: aktuelle PressemitteilungenPolitik für Bayern, Politik für Deutschland, Politik für Europa In ernster Sorge vor politischen und wirtschaftlichen Fehlentwicklungen in Deutschland und in der Europäischen Union haben wir im März 2013 die Partei "Alternative für Deutschland" gegründet. Abschaffung der GEZ. GEZ abschaffen. Neben diesen allgemeinen, sich aus der demokratischen Grundordnung ergebenden Einschränkungen, sind je nach Bundesland noch weitere Themen von einem Volksbegehren ausgeschlossen. Petition unterzeichnen Berlin, 7. Schrecklich, aber völlig unernst: Der Theaterkritiker Gerhard Stadelmaier verbringt ganze Tage vor dem Fernseher und resümiert seine Eindrücke in einem sardonischen Rapport. Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Frühjahr entschieden, dass die Rundfunkgebühr von monatlich 17,50 Euro pro Haushalt mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Ihre maßlose Arroganz wird ihnen hoffentlich nochmal richtig um die Ohren fliegen! „Über Abgabengesetze, Besoldungsgesetze und das Staatshaushaltsgesetz findet kein Volksbegehren statt.“ (Art. Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben. 10.000 Unterschriften sind erforderlich! Es ist quasi eine Zwangsgebühr. „Salvator Mundi, die verblüffende Geschichte des letzten Vinci“, läuft am Dienstag, den 13.04 auf France 5. 59 Landesverfassung BW) Fazit: Alles für die Altpapiertonne – aber vielleicht können Sie ja die gesammelten Daten noch anderweitig benutzen? Jetzt berichten sie doch. Joachim Paul: Rundfunkbeitrag – fragwürdiges Demokratieverständnis von Fernsehfürstin Dreyer be 2020-12-07T21:44:50+01:00. Hier -> . Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Für die deutliche Einschränkung des teuersten, zwangsfinanzierten Runkfunkssystems der Welt. reply. 8. Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn … Unabhängige Medien leisteten einen wichtigen Dienst für die Demokratie und packten die Regierungsparteien auch nicht mit Samthandschuhen an. Wirtschaft empört über geplante Corona-Testpflicht, Kanzlerkandidat der Union Die GEZ – Kampagne. Jörg Meuthen erlebt eine Niederlage. : 69% Ist nicht neutral 25% Lieber werbefinanziert 24% Beibehalten 13% GEZ ABSCHAFFEN! VorDenker (Corporate) Digital Responsibility, neudenken – Magazin für Innovation & Zukunftsfähigkeit, Einfach Elektrisch – wie wir leben, arbeiten und uns fortbewegen, Ciao Italia! Egal, ob Sie ein Radio empfangsbereit halten oder nicht. Vielen DankDer Beitrag wurde erfolgreich versandt. AfD-Bayern startet Volksbegehren gegen GEZ-Beiträge PI-NEW . Ich wurde auch von mehreren Seiten dafür kritisiert, dass nichts mehr so richtig auf gez-abschaffen.de los sei. Und was sind die gesetztlichen Grundlagen nach denen das geht (bzw. : Die Partei will den GEZ-Beitrag streichen. Spanheimer November 28, 2020 at 6:35pm. Die Abgabe für die, die das Staatsfernsehen, den Staatsfunk auch nutzen. Themenausschlüsse: Landeshaushaltsgesetz, Abgaben, Heute sammelten Mitglieder der AfD KV Lörrach in der Lörracher Fußgängerzone erfolgreich ca. Volksbegehren: 7% der Stimmberechtigten (ca. Hubertus Heil und Olaf Scholz haben über das Wochenende Fakten geschaffen. Bitte versuchen Sie es erneut. Uraufführung in Frankfurt Die Schweizerinnen und Schweizer haben abgestimmt: Etwa 71 Prozent lehnten die No-Billag-Initiative ab.
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